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Global Compact for Migration (I)

Global Compact for Migration (Teil I)

oder
 "Überlebt unsere Demokratie?"

Der „Globale Pakt über sichere, geregelte und planmäßige Migration“ soll im Dezember 2018  durch die UN verabschiedet werden. 
Für die westliche Welt, allen voran Staaten mit starken Sozialsystemen wie Deutschland, naht damit ein Ungeheuer heran. Frei nach Angela Merkel wird aus „Illegalität“ mal eben nebenbei „Legalität “ gemacht, denn der Pakt bedeutet im Grunde  nichts anderes als die Abschaffung nationaler Grenzen und Identitäten.



 

Die „Internationale Organisation für Migration“ der Vereinten Nationen  hat den sog. „Globalen Pakt “ initiiert, in dem International geregelt wird, wie die Migration von den Unterzeichnerstaaten zu handhaben ist.


Sie sieht darin den ersten Schritt zur Förderung und Verpflichtung, die internationale Migration zu einem wünschenswerten Zustand zu erheben. Vorbei sind die Zeiten, in denen Menschen aus Not heraus noch fliehen mussten. Die Sozialstaatspiraterie aus sicheren Herkunftsländern wird befördert.
 Migranten sollen “ein verbrieftes Menschenrecht “ auf Sozialleistungen haben, eines auf Familienzusammenführung; wobei tatsächlich häufig nicht sicher ist, ob es sich um echte Familienangehörige handeln wird. Wir dürfen also nicht nur Einwanderer an der Grenze begrüßen, wir haben auch gefälligst dafür zu sorgen, dass die Familie nachzieht, unabhängig davon, wie groß die Familie ist.


Eine Integration im Sinne der sozialen Einbeziehung ist vorgesehen – unklar bleibt jedoch, wie diese unterschiedlichen Kulturen sich annähern sollen. Im Gegenteil:  das Ausleben der heimischen Kultur soll gefördert werden. Die bekannten Konflikte und Traditionen aus der Heimat der Migranten werden also voraussichtlich auch hier ausgetragen, was nicht selten schon heute zwischen verfeindeten Bevölkerungsgruppen  wie z.B.  bei Kurden und Türken oder in Berlin bei grölenden Pro-Palästina-Demonstranten mit lauten Parolen wie „Juden ins Gas“ zu beobachten ist.


Wenn die angepeilte, multikulturelle Gesellschaft darin ihren Höhepunkt erreicht und die nationale Identität ihren eigenen Niedergang erklärt, ist dies eine staatsgemachte gewollte Apokalypse.
 
Oder glaubt jemand ernsthaft, dass die Einwandererkulturen friedlich koexistieren werden? Es ist ja bekannt, dass je heterogener eine Gesellschaft ist, desto unsolidarischer ist sie auch. Misstrauen untereinander wird grassieren. 



 

Der Demokratieverlust ist vorprogrammiert!

 



Unsere bundesrepublikanische " geliebte " Demokratie wird darunter leiden bis zum deren vollständigem Verlust. Ein Blick in die Vergangenheit verrät, was Vielvölkerstaaten zusammenhielt: Gewalt und Diktatur. Dies solange, bis es doch zu Bürgerkriegen kam. 
 Ein plakatives Beispiel hierfür ist Jugoslawien: obwohl die Kultur der Bürger doch recht ähnlich war, hielt der Frieden unter den Nachfogern von Tito nicht lange. Heute ist das ehemalige Jugoslavien zersplittert.  
 

Für die Demokratie würde eine Fragmentierung der Bevölkerung in immer mehr Milieus unweigerlich zu inneren Spannungen führen. Interessenkonflikte werden aufbranden. Ohne eine grundlegende, stringente Leitkultur – und sei es eine, wie auch immer geartete klare „Verfassungsstruktur “ – funktioniert keine Demokratie.

Es fehlt die Stringenz um wirklich demokratisch zu sein. Gerade wenn diese  nicht vorhanden ist und gegenteiliges durch das  „Ausleben der eigenen Kultur“ gefördert wird, entsteht ein gesellschaftliches Chaos, was nicht zu beherrschen ist.  So werden sich Gruppierungen voraussichtlich entlang von Ethnien, Kulturräumen und Religionen formieren. Z. B. in den weltoffenen Niederlanden bildete sich bereits die türkisch-migrantische DENK-Partei.


Unser bisher so angenehmer Sozialstaat wird also ausbluten, während wir uns mit dem Herannahen der Digitalisierung vor dem Wegfallen von Millionen von Jobs fürchten.
Was wollen wir dann eigentlich mit Millionen von unqualifizierten Arbeitskräften in einem  sich wandelnden Arbeitsmarkt der Zukunft? Und wenn doch Qualifizierte kommen, wer ersetzt die Ärzte, Handwerker, Ingenieure und Wissenschaftler in den Herkunftsländern?  

Vor diesem Hintergrund soll bald die Zustimmung zu einem,  in weiten  Teilen unsere Gesellschaft, bedrohenden Vertrag  gegeben werden. Ohne dass wir Bundesbürger selbst über eine ungezügelte Migration entscheiden dürfen.

 

Ob wir diese wollen oder nicht. Hier sollte es, wegen der Wichtigkeit, eigentlich für die Bundesregierung eine Verpflichtung gewesen sein, seine Bürger zu fragen und diese entscheiden zu lassen.  Jedoch Frau Dr. Merkel kennt so etwas ja gar nicht.
 Das ganze Vorgehen entspricht einer Bevormundung ohne Gleichen. Da entscheidet eine kleine Personengruppe mit einer irrwitzige Idee von Multikultivision auf unserem Planeten darüber, was für uns gut ist und was wir zu tolerieren haben. So etwas ist einfach im höchten Grade inakzeptabel und für solch wichtige Entscheidung muss das Volk befragt werden. Damit wird auch die Demokratie gestärkt, am Leben gehalten und nicht – wie es scheinbar trendy ist – diese zu hintergehen.



 

Gelegentlich könnte man glauben, dass ein unausweichlicher Demokratieverlust ohne nachzudenken und billigend in Kauf genommen wird.